Fachbeiträge aus der Zeitschrift mt medizintechnik

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TitelPatentschutz für innovative Künstliche Intelligenz
Autor(en)Veenhuis, H., Winkelmann, K.
Schlagwort(e)künstliche Intelligenz, Big Data, Patente, Geistiges Eigentum, Intellectual Property, Erfindung
Heft/Jahr5/2020
Seite/Seitenzahl9/4
AbstractPatentschutz auf KI-Anwendungen ist für Unternehmen wichtig, um die hohen Entwicklungskosten auf diesem Gebiet wieder einspielen zu können, indem Wettbewerbern die Nachahmung verwehrt wird. Allerdings sind hierbei die gesetzlichen Patentierungsausnahmen für diagnostische und chirurgische Verfahren am menschlichen Körper zu berücksichtigen. Außerdem muss eine KI im patentrechtlichen Sinne „technisch“ sein, um patentierbar zu sein. Der Beitrag zeigt auf, wie dies gelingen kann. Zudem wird an einem Beispiel verdeutlicht, wie Patentschutz auch im internationalen Kontext von grenzüberschreitenden Verfahren erfolgreich funktionieren kann.
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