(fb-Dezember 2014) Nicht nur enorme Kostensteigerung, sondern auch eine um mindestens zwei Jahre verzögerte Fertigstellung beim Teilneubau des Klinikum Bremen-Mitte, sorgt in der Bremer Bürgerschaft für große Aufregung. Gab es Fehler in der Planung? Was führt zu den Verzögerung bei der Fertigstellung und den erheblich gestiegenen Baukosten? Wer ist für die Baumängel verantwortlich?

Ein eigens gegründeter Untersuchungsausschuss der Bremer Bürgerschaft soll diesen Fragen auf den Grund gehen. Die Bremische Bürgerschaft hat das Recht, parlamentarische Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Dafür muss ein Viertel der Abgeordneten zustimmen. Diese Ausschüsse können Beweise erheben, Zeugen und Sachverständige vorladen, vernehmen und vereidigen. Sie können auch das Zeugniszwangsverfahren gegen sie durchführen.

Das zwölfköpfige Gremium soll jetzt schnell aufklären, wo die Ursachen für die offenkundigen Schlampereien am Bau liegen und wer dafür die Verantwortung trägt.

Seit dem siebten Sitzungstag tagt der Untersuchungsausschuss zum Klinikneubau zudem hinter verschlossenen Türen. Es haben wohl die rechtlichen Bedenken überwogen, dass die Parlamentarier des Bremer Senats sich zu diesem Schritt entschieden.

Es wurden bisher einige Personen verhört, die in das Fadenkreuz des Untersuchungsausschusses gelangt sind: Architekten, Generalplaner, Trockenbauer. Keiner will Fehler gemacht haben. Die Befragten belasten sich gegenseitig. Es kommen schon erste Zweifel auf, ob die Politiker im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft sicher aufklären können, wodurch die Kosten auf der Baustelle am Klinikum Bremen-Mitte gestiegen sind und warum es so viele Baumängel gibt.

Das Schwarze-Peter-Spiel setzt sich fort und die Bremer Parteien machen sich gegenseitig Vorwürfe, Fehler im Vorfeld des Neubaus begangen zu haben.

Zum Klinikum Bremen-Mitte

Das Klinikum Bremen-Mitte ist ein Krankenhaus der Maximalversorgung. Es gehört wie drei weitere Bremer-Kliniken (Bremen-Nord, Bremen-Ost, Links der Weser) zur Gesundheit Nord gGmbH. Mit 964 Plan-Betten (Stand 2014) ist das Klinikum Bremen-Mitte eines der größten Allgemeinkrankenhäuser in der Bundesrepublik. Das Klinikum ist im Krankenhausplan des Landes Bremen als Krankenhaus der Maximalversorgung aufgenommen und beinhaltet 19 Fachkliniken, fünf Instituten und drei Ausbildungsstätten. Pro Jahr werden hier weit über 100.000 PatientInnen behandelt: etwa 60.000 ambulant und 40.000 stationär. Der Umsatz liegt bei ungefähr 180 Mio € pro Jahr. Der Klinik-Neubau soll auf 50.000 qm Fläche rund 750 Betten bereitstellen. Die Kosten werden wohl etwa 300 Mio € betragen.

Quelle Text: Radio Bremen

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