ResMed erwirkt die Aufrechterhaltung der einstweiligen Verfügung gegen BMC

Rechtsprechung(fb-Februar 2015) Die Firma ResMed (NYSE:RMD) hat angekündigt, dass das Amtsgericht München, mit Wirkung vom 12. Februar 2015, die einstweilige Verfügung gegen den chinesischen Medizinprodukthersteller BMC Medical Co., Ltd. (BMC) aufrecht erhalten hat. Die einstweilige Verfügung verbietet es BMC, verletzende Masken-Produkte in Deutschland anzubieten, zu verkaufen oder zu verteilen.

 

In seiner einstweiligen Verfügung, die es zum ersten Mal im November 2013 erlassen und heute aufrecht erhalten hat, hat das Amtsgericht München entschieden, dass Atemmaskenanordnungen wie Willow und die Nasenkissenmasken FeaLite von BMC das europäische Patent EP 1356842 von ResMed verletzen.

Demnach wird BMC die verletzenden Produkte in Deutschland weder anbieten, noch verkaufen oder verteilen dürfen, zumindest bis das deutsche Bundespatentgericht sich mit der Anfechtung der Gültigkeit des Patents durch BMC befasst.

Auf den deutschen Gerichtsentscheid folgte im Dezember 2014 derselbe Entscheid der Internationalen Handelskommission (ITC) in den Vereinigten Staaten, die entschied, dass mehrere BMC-Masken eine Anzahl US-Patente von ResMed verletzen.

„Der richterliche Entscheid ist ein weiterer Sieg für ResMed und die Patienten überall, die bequeme Produkte von hoher Qualität zur Behandlung ihrer Schlaf- und Atemprobleme verdienen,“ erklärte David Pendarvis, Verwaltungsleiter und Leiter der globalen Rechtsabteilung von ResMed. „Wir werden unsere Innovationen auch weiterhin verteidigen und alle rechtlichen Mittel einsetzen, um Patentverletzungen in jedem Land, in dem sie auftreten, zu verhindern.“

 

Über ResMed

ResMed verbessert das Leben von Kranken durch Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von medizinischen Geräten zur Behandlung, Diagnose und Kontrolle von schlafbedingten Atmungsstörungen, chronischer obstruktiver Lungenerkrankung und anderen chronischen Beschwerden. Wir entwickeln innovative Produkte und Lösungen, um Gesundheit und Lebensqualität der Kranken zu verbessern, und bemühen uns, die potenziell schwerwiegenden gesundheitlichen Konsequenzen nicht behandelter schlafbedingter Atmungsstörungen ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

Quelle Text: Alison Graves, ResMed

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