(September 2023) Am 20. September 2023 fand ein Protesttag der deutschen Krankenhäuser bzw. der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin statt. Unter dem Motto „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not“ trafen u.a. Krankenhausverbände, Gewerkschaften und Pflegevertreter zusammen.
Das gewählte Motto beschrieb und beschreibt die aktuelle Lage in deutschen Kliniken, die zahlreiche Demonstrierende nicht weiter akzeptieren wollen: So gaben sie ihrem Unmut über die Folgen der Inflation und die strukturelle Unterfinanzierung der deutschen Krankenhäuser eine lautere Stimme als bisher. Über die Webseite www.krankenhausretten.de informieren sie umfänglich über die geplante Krankenhausreform und rufen dazu auf, die derzeitige Politik nicht weiter hin zu nehmen.
So erklärte Thomas Bublitz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) bereits im Vorfeld: „Wegen der chronischen Unterfinanzierung, die die Politik zu verantworten hat, sind bereits zahlreiche Krankenhäuser in die Insolvenz getrieben worden. Die unkontrollierten Klinikschließungen führen zu schmerzhaften Versorgungsengpässen für die Patient:innen und es gehen Arbeitsplätze verloren.“ Der BDPK, der die Interessen von über 1.300 Krankenhäusern und Reha-/Vorsorgeeinrichtungen in privater Trägerschaft vertritt, hat sich deshalb dem bundesweiten Protest der deutschen Krankenhäuser angeschlossen und fordert neben einem sofortigen Hilfsprogramm eine verlässliche und nachhaltige Finanzierung, die den Kliniken, den Krankenhausträgern, den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten langfristig Sicherheit bietet.
„Die Politik geht offenbar davon aus, dass die aktuelle Krise mit der geplanten Krankenhausreform gelöst wird. Das stimmt aber nicht! Die Reformpläne werden an der finanziellen Not vieler Kliniken nichts ändern,“ so Thomas Bublitz. Der BDPK hat deshalb in Ergänzung zum heutigen Aktionstag die Kampagne „Krankenhausretten.de“ ins Leben gerufen, mit der auf gravierende inhaltliche Mängel des Reformvorhabens aufmerksam gemacht wird. Der BDPK warnt davor, dass die Reform in ihrer aktuellen Fassung dazu führen werde, dass viele kleinere, leistungsfähige und bedarfsnotwendige Kliniken schließen müssten. Das gelte vor allem im ländlichen Raum, wo den Patientinnen und Patienten weite Wege zur medizinischen Grundversorgung und längere Wartezeiten in den noch verbliebenen Krankenhäusern drohen. Zudem moniert der BDPK, dass die Reform, die am Anfang des Jahres 2024 in Kraft treten soll, ihre beabsichtige Wirkung allenfalls mit mehreren Jahren Verzögerung entfalten könne, was für die meisten Kliniken viel zu spät ist. Der BDPK fordert von der Politik deshalb neben einer finanziellen Soforthilfe eine integrierte regionale Versorgungsplanung. Diese müsste nicht nur die stationäre, sondern auch die ambulante ärztliche Versorgung, die Übergangspflege und die Rehabilitation in den Blick nehmen. Dies wäre ein Gewinn für die Patient:innen und der ideale Einstieg zu den im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vereinbarten Gesundheitsregionen.
Auch Dr. Axel Paeger, Gründer und Vorsitzender des Vorstandes der AMEOS Gruppe, war mit einer großen Mitarbeiterschaft vor Ort und beteiligte sich an der Protestaktion mit folgender Begründung: „Kumuliert für 2022 und 2023 sind für deutsche Kliniken die Kosten 13 Prozent stärker gestiegen als die durch staatliches Diktat festgelegten Einnahmen. Ein Krankenhaus hätte demnach vorher unmögliche 13 Prozent Gewinn machen müssen, um jetzt noch kostendeckend zu sein.“
Quelle Text: BDPK und Mirjam Bauer