Neuer LkSG Leitfaden für kleine und mittelständische MedTech-Unternehmen

(April 2023) Es gibt einen neuen Leitfaden zu den Auswirkungen des Lieferketten-Sorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) der Medizintechnik-Branche. Das LkSG, das seit 1. Januar 2023 in Deutschland gilt, betrifft zunächst nur Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitenden. Aber auch KMU können von den Pflichten indirekt betroffen sein.
Das LkSG regelt erstmals verbindlich die Verantwortung von Unternehmen für den Schutz bestimmter Menschenrechte und umweltrechtlicher Belange entlang der Lieferketten eines Unternehmens. Dabei sind direkt alle Unternehmen betroffen, die in Deutschland mehr als 3.000 Mitarbeitende beschäftigen. Ab dem 1. Januar 2024 gilt es ab 1.000 Beschäftigte. Auch kleine und mittelständische Medizinprodukte-Hersteller und -Zulieferer können indirekt betroffen sein. Unter anderem kann je nach Vertrag eine Informationspflicht an Geschäftspartner:innen bestehen, damit diese ihre Berichtspflicht erfüllen können, beispielsweise wenn es sich um große Kliniken oder größere Medizinprodukte-Hersteller handelt. KMU sind dann mittelbar vom Gesetz betroffen, wenn Sie ein Unternehmen, das selbst direkt in den Anwendungsbereich des LkSG fällt, beispielsweise mit Medizinprodukten, Halbfertigerzeugnissen, Produktteilen oder Rohstoffen beliefern.

„Um in der Lage zu sein, die möglichen Forderungen ihrer Geschäftspartner einordnen zu können, sollten sich auch KMU mit den Grundlagen des LkSG vertraut machen“, so BVMed-Nachhaltigkeitsexpertin Clara Allonge. Der KMU-Leitfaen listet dazu konkrete Fallbeispiele auf. Besonders relevant sind dabei die sich aus dem Gesetz ergebenden Sorgfaltspflichten, beispielsweise

  • Durchführung regelmäßiger Risikoanalysen;
  • Abgabe einer Grundsatzerklärung und Verankerung weiterer präventiver Maßnahmen;
  • Ergreifen von Abhilfemaßnahmen;
  • Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens;
  • Dokumentation;
  • Berichterstattungen.

Zur Unterstützung der Medizintechnik-Unternehmen für alle Aspekten des LkSG gibt es Handreichungen inklusive Beispiele, Musterformulierungen und Checklisten. Die einzelnen Module können kostenlos heruntergeladen werden: Die Publikation wurde vom BVMed gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Clifford Chance entwickelt und kann unter www.bvmed.de/lksg heruntergeladen werden.

Quelle Text: BVMed

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